Fahrpläne zum Frieden

Verschiedene Organisationen und Gruppen haben Vorschläge erarbeitet, wie eine Friedenslösung für den Ukraine-Konflikt aussehen könnte.

Studiengruppe Wissenschaft und Ethik des Glücks
(Konferenz in Vatikanstadt)

Am 6. und 7. Juni 2022 traf sich in Vatikanstadt eine internationale Arbeitsgruppe um den US-amerikanischen Ökonomen und Direktors des UN Sustainable Development Solution Network Jeffrey Sachs, um Lösungen für einen „gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine“ zu erarbeiten.

Die dort entstandene „Erklärung der Teilnehmer der Studiengruppe Wissenschaft und Ethik des Glücks“ unterzeichneten unter anderen der ehemalige italienische Ministerpräsident Romano Prodi und der ehemalige spanische Außenminister Miguel Angel Moratinos.

In einem Anhang ihrer Erklärung gehen sie auf vier häufig geäußerte Einwände gegen eine Verhandlungslösung ein.

Zitate:

„Für die Ukraine bedeutet Sicherheit, dass auf ein Friedensabkommen keine erneuten russischen Drohungen oder Übergriffe folgen werden. Für Russland bedeutet Sicherheit, dass ihrem Rückzug aus der Ukraine nicht die Osterweiterung der Nato und schwere Bewaffnung der Ukraine folgen werden. Kurz gesagt bedeutet Frieden eine neutrale Ukraine, deren Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität gesichert ist.
(…)
Dauerhafter Frieden hängt daher nicht nur von formellen Verträgen ab, sondern auch von der Zusammenarbeit in Gemeinschaften, über Ethnien, Religionen und Nationalstaaten hinweg. Auch die Medien tragen Verantwortung dafür, dass die Trommelschläge des Kriegs Worten des Friedens weichen.
(…)
Das größte Hindernis für ein Verhandlungsergebnis ist vielleicht die Angst vor Verhandlungen selbst. Politiker befürchten, dass sie als Beschwichtiger und sogar als Defätisten angegriffen werden, wenn sie am Verhandlungstisch Kompromisse statt eines militärischen Siegs fordern.

Deshalb sind Friedensstifter in dieser Phase so wichtig. Die Rolle Seiner Heiligkeit Papst Franziskus und des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Herrn António Guterres, und anderer geschätzter Friedensstifter könnte zu diesem Zweck von entscheidender Bedeutung sein.“

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Bundesausschuss Friedensratschlag

Der deutsche „Bundesausschuss Friedensratschlag“ veröffentlichte im Juni 2022 ein Positionspapier „Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges“.

Darin erörtert er die Vorgeschichte und Hintergründe des Konflikts und macht Vorschläge für eine Friedenslösung.

Zitate:

„An einer Verpflichtung zur strikten Neutralität der Ukraine, wie sie zwischen 1991 und 2014 in der ukrainischen Verfassung verankert war, führt kein Weg vorbei. So bitter dies angesichts militärischer Gewalt auch für Kiew sein mag, eine neutrale Ukraine war schon immer im Interesse aller, die Frieden in Europa anstreben. (…)

Die ukrainische Neutralität muss Teil eines umfassenderen europäischen Sicherheits­abkommens zwischen dem Westen und Russland werden.

Selbst führende Vertreter des geopolitischen Establish­ments raten Kiew zudem, auch die Abspaltung der Krim zu akzeptieren. Da dies unstrittig dem Willen der Mehrheit ihrer Bewohner:innen entspricht, könnte sie ohnehin nur mit Gewalt, um den Preis eines neuen Bürgerkrieges, revidiert werden.“

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